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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 6 Umweltverträglichkeitserklärung

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentar
13
II.
Rechtsprechung
A.
Allgemeines
1.
VwGH
416
2.
BVwG
3.
US
1820
B.
Inhalt der UVE
1.
VwGH
2131
2.
BVwG
3244
3.
US
4548
III.
Gesetzesmaterialien
A.
Stammfassung – BGBl 1993/697
49, 50
B.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
51, 52
C.
Verwaltungsreformgesetz BMLFUW – BGBl I 2017/58
53, 54
D.
UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80
55, 56

I. Kommentar

1

Die Bestimmung normiert den Inhalt der vom Projektwerber vorzulegenden UVE. Unionsrechtliche Vorgabe ist Art 5 iVm Anh 4 UVP-RL 2011/92/EU, der durch die UVP-ÄnderungsRL 2014 modifiziert wurde. Die UVP-ÄnderungsRL 2014 sieht Änderungen terminologischer und inhaltlicher Art bei den Anforderungen an die Unterlagen vor, die der Projektwerber für die UVP zu erarbeiten und beizubringen hat.

2

Die UVP-Novelle 2018 führte zu einer Überarbeitung von § 6 Abs 1 und 2. In § 6 Abs 1 wurden die erweiterten Anforderungen der UVP-ÄnderungsRL an die UVE ergänzt. Einige Änderungen sind als formal anzusehen, andere verursachen – so die ErläutRV (UVP-G Novelle 2018) – gegebenenfalls einen zusätzlichen, jedoch als vertretbar einzuschätzenden Prüfbedarf. In § 6 Abs 2 wurde ua festgehalten, dass der Projektwerber sicherzustellen hat, dass die ...

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