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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 29 Erdöl- und Erdgasgewinnung

Lampert

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
2
B.
BVwG
3
C.
US
4
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
5, 6

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Förderung von Erdöl und Erdgas (lit a) sowie die Gewinnungsstationen des Kohlenwasserstoffbergbaues (lit b). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 14 sowie Anh 2 Z 2 lit e UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

2

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

5

IA 168/A 21. GP, zu Anh 1 Z 28: Im Anhang 1 der Änderungs-RL ist für diesen Vorhabenstyp festgelegt: Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken mit einem Fördervolumen von mehr als 500 t/Tag bei Erdöl und von mehr als 500.000 m3/Tag bei Erdgas.

Die Schwellenwerte des Anhanges I der ÄnderungsRL wurden mit der Spezifizierung übernommen, dass die Fördervolumina pro Sonde gelten. Zusätzlich sind gemäß Anhang II Z 2e der Änderungs-RL auch Gewinnungsstationen des Kohlenwasserstoffbergbaues zu berücksichtigen. Diese dienen zur Sammlung und (ersten) Aufbereitung des geförde...

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