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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 27 Untertagebau

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1, 2
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
3
B.
BVwG
4
C.
US
5
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
6, 7
B.
UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80
8, 9

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst die Rohstoffgewinnung im Untertagebau. Unter Untertagebauarbeiten sind Arbeiten zur Herstellung und zum Ausbau von unterirdischen Hohlräumen, wie Stollen-, Tunnel- und Schachtbauten zu verstehen (vgl § 94 Abs 1 Bauarbeiterschutzverordnung; Bergthaler in Ennöckl/Raschauer/Bergthaler, UVP-G3 Anh 1 Z 27 Rz 1 mwN). Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 2 Z 2 lit b UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Die Bestimmung hat durch die jüngsten UVP-G Novelle 2018, BGBl I 2018/80, eine Änderung erfahren. Für bestimmte Lagerplätze, nämlich für Bergbauabfallentsorgungsanlagen der Kategorie A (§ 119a Abs 1 Z 1 MinroG), das bedeutet für Anlagen, die gefährliche Abfälle enthalten oder bei denen es aufgrund einer Risikoabschätzung zu einem schweren Unfall kommen könnte, wurde in schutzwürdigen Gebieten der Kategorie A ein Tatbestand, lit c, in Spalte 3 eingefügt.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

5

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmateriali...

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