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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 4 Vorverfahren und Investorenservice

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kommentar
A.
Kurzübersicht
1, 2
B.
Unionsrecht
3, 4
C.
Vorverfahren (Abs 1 und 2)
510
D.
Investorenservice (Abs 3)
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
1220
B.
BVwG
C.
US
III.
Gesetzesmaterialien
A.
Stammfassung – BGBl 1993/697
23, 24
B.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
25, 26
C.
UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80
27, 28

I. Kommentar

A. Kurzübersicht

1

§ 4 Abs 1 und 2 regeln das fakultative Vorverfahren und Abs 3 den sog Investorenservice, der die Vorbereitungsphase für UVP-pflichtige Vorhaben verkürzen soll. Der Investorenservice kann genauso mit dem Vorverfahren kombiniert wie ohne diesen in Anspruch genommen werden (Schmelz/Schwarzer, UVP-G § 4 Rz 30).

2

Durch die jüngste UVP-G Novelle 2018, BGBl I 2018/80, wurde dem Abs 2 der Satz „Die Stellungnahme ist bei der Erstellung der Umweltverträglichkeitserklärung zu berücksichtigen“ angefügt.

B. Unionsrecht

3

Unionsrechtliche Grundlage für das Vorverfahren (Scoping-Verfahren) bildet Art 5 Abs 2 UVP-RL.

4

Gem Art 5 Abs 1 letzter Satz UVP-ÄnderungsRL 2014 ist der Projektwerber nunmehr verpflichtet, den UVP-Bericht auf den von der Behörde umschriebenen Untersuchungsrahmen zu stützen. Die UVP-ÄnderungsRL 2014 machte jedoch deutlich, dass di...

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