UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 6 Windenergieanlagen

Übersicht der Kommentierung

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Windenergieanlagen. Dabei handelt es sich um „erneuerbare Energieträger“ (vgl § 5 Abs 1 Z 13 ÖSG); Ökostromanlage. Unionsrechtliche Vorgabe für den Tatbestand der Z 6 „Windenergieanlagen“ ist Anh 2 Z 3 lit i UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

2

Das ÖSG sieht für Windenergieanlagen eine Förderung mittels festgelegten Einspeisetarifen vor. Die zurzeit gültigen Einspeisetarife finden sich in der aktuellen Ökostrom-Einspeisetarifverordnung.

3

Die Bestimmung hat durch die jüngsten UVP-G Novelle 2018, BGBl I 2018/80, eine Änderung erfahren. In Anh 1 Z 6 lit a und lit c wurden die Schwellenwerte für die elektrische Gesamtleitung erhöht. Die elektrische Gesamtleitung gem Anh 1 Z 6 lit a beträgt nunmehr 30 MW anstelle von 20 MW. Die elektrische Gesamtleitung gem Anh 1 Z 6 lit c beträgt nunmehr 15 MW anstelle von 10 MW. Die Anzahl der Konvertern hat sich nicht geändert. Anh 1 Z 6 lit b stellt nun zusätzlich auf Windkraft...