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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Z 1 Abfallbehandlungsanlagen für gefährliche Abfälle

Übersicht der Kommentierung


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I.
Kurzübersicht
1
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
25
B.
BVwG
6
C.
US
711
III.
Gesetzesmaterialien
A.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
1214
B.
UVP-G Novelle 2004 – BGBl I 2004/153
15, 16

I. Kurzübersicht

1

Die Bestimmung erfasst Anlagen zur Behandlung gefährlicher Abfälle. Unionsrechtliche Vorgabe ist Anh 1 Z 9 sowie Anh 2 Z 11 lit b UVP-RL 2011/92/EU idF RL 2014/52/EU.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

2

Der österreichische Gesetzgeber hat Anhang I Z. 9 der UVP-RL 85/337/EWG in den Anhängen des UVP-G 1993 bzw auch des UVP-G 2000 jeweils nur unzulänglich umgesetzt. Diese Bestimmung ist aber inhaltlich unbedingt und hinreichend bestimmt; sie ist daher nach der Judikatur des EuGH unmittelbar wirksam (Hinweis E , 99/03/0424). Dies bedeutet, dass die Bestimmung des Anhanges 1 Z 9 UVP-RL – ungeachtet entgegenstehenden innerstaatlichen Rechtes – anzuwenden und in Vorrang vor den einschränkenden Regelungen der Anhänge zum UVP-G 1993 und zum UVP-G 2000 davon auszugehen ist, dass (auch) die thermische Verwertung von Altöl eine UVP-Pflicht auslöst. Dieser Vorrang des Gemeinschaftsrechtes bewirkt, dass die jeweils in den Anhängen zu den UVP-G vorgesehenen Schwellenwerte der Anhänge 1 Z 2 UVP-G 1993 und ...

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