UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
1. Aufl. 2020
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Vorbemerkungen zu Anhang 1
Übersicht
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I. | Kurzübersicht | ||
II. | Gesetzesmaterialien | ||
A. | UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89 | ||
B. | UVP-G Novelle 2004 – BGBl I 2004/153 | ||
I. Kurzübersicht
1
Die Vorhabensliste des Anhangs 1 umfasst 89 Vorhabenstypen, die wie folgt eingeteilt werden:
Abfallwirtschaft
Energiewirtschaft
Infrastruktur
Bergbau
Wasserwirtschaft
Land- und Forstwirtschaft sowie
Sonstige Anlagen
2
Die Vorhabensliste in Anhang 1 besteht aus 3 Spalten.
Spalte 1 enthält Vorhaben, die einem UVP-Verfahren zu unterziehen sind;
Spalte 2 enthält Vorhaben, die einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind;
Spalte 3 enthält Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten oder für die besondere Voraussetzungen festgelegt wurden, die einer Einzelfallprüfung (EFP) und danach allenfalls einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen sind.
S. 727Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ist bei der Auslegung einer Bestimmung des Unionsrechts – zB in Art 4 Abs 1 oder 2 UVP-RL genannte Projekte – nicht nur ihr Wortlaut zu berücksichtigen, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden ( Rz 31).
II. Gesetzesmaterialien
A. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
IA 168/A 21. GP, zu Anh 1: