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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 44 Bericht an den Nationalrat

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Kommentar
1
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
2
B.
BVwG
3
C.
US
4
III.
Gesetzesmaterialien
A.
Stammfassung – BGBl 1993/697
5, 6
B.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
7, 8

I. Kommentar

1

Die Bestimmung normiert eine Berichtspflicht des BMNT an den Nationalrat. Demnach hat der BMNT alle drei Jahre einen Bericht an den Nationalrat über den Vollzug und die Verfahren nach dem UVP-G zu übermitteln. Der 7. UVP-Bericht wurde dem Nationalrat 2018 übermittelt. Ziel dieses 7. Berichts ist es insb einen Überblick über die Erfahrungen mit der Vollziehung des UVP-G im Berichtszeitraum  bis  zu geben.

II. Rechtsprechung

A. VwGH

2

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

B. BVwG

3

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

C. US

4

Keine einschlägige Rsp vorhanden.

III. Gesetzesmaterialien

A. Stammfassung – BGBl 1993/697

5

ErläutRV 269 BlgNR 18. GP: Keine Ausführungen zu § 44.

6

AB 1179 BlgNR 18. GP: Keine Ausführungen zu § 44.

B. UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89

7

IA 168/A 21. GP: Auch hier wurde der Berichtsumfang um die UVP nach anderen Gesetzen ergänzt und klargestellt, dass auch der Gewässerschutzbericht gem § 33e WRG Angaben über UVP-pflichtige wasserwirtschaftlich relevante Vorhaben enthält.

8

AB...

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