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Lampert

UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN: 978-3-7073-4003-7

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Lampert - UVP-G | Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz

§ 43 UVP-Dokumentation

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Kommentar
13
II.
Rechtsprechung
A.
VwGH
4
B.
BVwG
5
C.
US
6
III.
Gesetzesmaterialien
A.
Stammfassung – BGBl 1993/697
7, 8
B.
UVP-G Novelle 2000 – BGBl I 2000/89
9, 10
C.
UVP-G Novelle 2009 – BGBl I 2009/87
D.
UVP-G Novelle 2013 – BGBl I 2013/95
12, 13
E.
UVP-G Novelle 2018 – BGBl I 2018/80
14, 15

I. Kommentar

1

Die Bestimmung normiert iSd Transparenz eine UVP-Dokumentationspflicht, die beim Umweltbundesamt – vertreten durch das BMNT – eingerichtet ist. Die UVP-Dokumentation enthält insb Feststellungsbescheide, die UVE des Projektwerbers, die wichtigsten Ergebnisse des UV-GA, die wesentlichen Gründe der Entscheidungen und die Ergebnisse der Nachkontrolle. Diese Unterlagen sind für die Öffentlichkeit zugänglich und können nach Terminvereinbarung beim Umweltbundesamt eingesehen werden.

2

Mit der UVP-G Novelle 2018 wurde klargestellt, dass die Veröffentlichung der wesentlichen Unterlagen aus der UVP-Dokumentation im Internet auf der Homepage des Umweltbundesamtes eine Verpflichtung ist. Im 4. Satz wird nunmehr auf jene Bestimmungen im UVP-G verwiesen, in denen eine Kundmachung im Internet vorgeschrieben wird (§§ 9 Abs 3, 17 Abs 7 und 24f Abs 13; siehe ErläutRV zur UVP-G Novelle 2018).

3

Das Umweltbund...

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