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Reissner (Hrsg)

AngG | Angestelltengesetz

Kommentar

1. Aufl. 2012

ISBN: 978-3-7073-1917-0

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Reissner (Hrsg) - AngG | Angestelltengesetz

§ 38 Konventionalstrafen

Christoph Brenn

Übersicht


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Rz
I.
Bedeutung
A.
Begriff
1
B.
Pauschalierter Schadenersatz
2-6
C.
Schaden aus der Beendigung des Dienstverhältnisses
7-10
II.
Wesen
A.
§ 38 und § 1336 ABGB
1.
Allgemeines
11
2.
Ohne Eintritt eines tatsächlichen Schadens
12
3.
Darüber hinausgehender tatsächlicher Schaden
13
4.
Erfüllungsanspruch
14
B.
Verschulden des DN
15, 16
C.
Unechte Konventionalstrafe
17
D.
Unwirksamkeit: Sittenwidrigkeit und Unzulässigkeit
1.
Allgemeines
18
2.
Sittenwidrigkeit
19-21
3.
Unwirksamkeit im Zusam...

AngG | Angestelltengesetz

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