AngG | Angestelltengesetz
1. Aufl. 2012
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§ 31
Reissner/Sundl, Insolvenz-Entgeltsicherung, in Nunner-Krautgasser/Reissner (Hrsg), Praxishandbuch Insolvenz und Arbeitsrecht (2012) 101.
Übersicht
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Rz | |||||||
I. | Allgemeines | 1-5 | |||||
II. | Ansprüche des AN | 6 | |||||
A. | Unberechtigter AG-Rücktritt sowie berechtigter AN-Rücktritt (§ 31 Abs 1) | 7 | |||||
1. | Rücktritt bei unbefristetem Arbeitsverhältnis | 8-13 | |||||
2. | Rücktritt bei befristetem Arbeitsverhältnis | 14-17 | |||||
B. | Ansprüche bei Rücktritt vom noch nicht angetretenen Vertrag im Insolvenzverfahren | ||||||
1. | Rücktritt durch den Insolvenzverwalter bzw eigenverwaltenden Schuldner (§ 31 Abs 2) | 18-21 | |||||
2. | Keine IESG-Sicherung der Ansprüche gem § 31 | 22 | |||||
III. | Ansprüche des AG | 23-29 | |||||
I. Allgemeines
1
Tritt ein Vertragspartner unberechtigt, dh unter Verletzung der Voraussetzungen des § 30 (vgl § 30 Rz 1 ff), vom noch nicht angetretenen Vertrag zurück oder gibt ein Vertragspartner dem anderen durch sein schuldhaftes Verhalten begründeten Anlass zurückzutreten, regelt § 31 die diesbezüglichen Rechtsfolgen.
2
Hierbei handelt es sich, ähnlich der Konzeption in den § 28, 29, um Schadenersatzansprüche, die einem Vertragsteil aufgrund eines rechtswidrigen Verhaltens des jeweils anderen Vertragspartners zustehen (vgl Kuras in Marhold/G. Burgstaller/Preyer § 31 Rz 2). Im Gegensatz zu...