Sonntag (Hrsg)

GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

7. Aufl. 2018

ISBN: 978-3-7073-3765-5

Folgeauflage 13. Aufl. 2024 verfügbar

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GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (7. Auflage)

Vor §§ 58 f

Übersicht

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I.	Allgemeines			1– 5
II.	Überblick über die Ruhensfälle
	A.	Allgemeine Ruhensfälle		6
S. 340	B.	Besondere Ruhensbestimmungen
		1.	Bei Leistungen der KV	8– 10
		2.	Bei Leistungen der UV	11– 14
		3.	Bei Leistungen der PV	15– 18

I. Allgemeines

Vom Ruhen spricht man, wenn trotz bestehenden Leistungsanspruchs die Leistungspflicht des VT vorübergehend nicht besteht, weil das zugrundeliegende Sicherungsbedürfnis (zeitweilig) weggefallen ist (zur Abgrenzung von anderen Leistungsausschlüssen s § 57 Rz 2).

Das Ruhen kann die gesamte Leistung umfassen (zB bei Haft oder Auslandsaufenthalt nach § 58; so auch der Wegfall einer vorzAP bei langer Versdauer bei einem Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze nach § 131 Abs 2 alt) oder nur in einem bestimmten Ausmaß erfolgen (zB Anrechnung des Krankengeldes auf eine Versehrtenrente nach § 90a ASVG).

Für die Feststellung des Ruhens ist idR (im Umfang der Bescheiderlassungspflicht über die gewährte Leistung) ein Bescheid zu erlassen und ist der Bescheid eine Wirksamkeitsvoraussetzung (§ 367 Abs 2; RS 0085523); die Rechtsfolgen des Ruhens gelten jedoch schon mit dem Tag des Eintritts des Ruhensgrundes (§ 63).

Der Leistungsbezieher hat dem VT den Eintritt eines Ruhensgrundes zu melden...