Jakom EStG | Einkommensteuergesetz
5. Aufl. 2012
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 62a [Nichterfüllung der Anmeldeverpflichtung]
Literatur 2011: Steiger, LStR-Wartungserlass 2011 – Highlights, taxlex 11, 342.
1
Nach § 33 Abs 1 ASVG haben die Dienstgeber jede von ihnen beschäftigte, nach ASVG in der KV pflichtversicherte Person vor Arbeitsantritt beim zuständigen KV-Träger anzumelden. Nach § 33 Abs 1a ASVG kann die Anmeldeverpflichtung auch in zwei Schritten erfüllt werden, und zwar durch Bekanntgabe (1) vor Arbeitsantritt der Dienstgeberkontonummer, der Namen und Versicherungsnummern bzw der Geburtsdaten der beschäftigten Personen sowie Ort und Tag der Beschäftigungsaufnahme (Mindestangaben-Anmeldung) und (2) der noch fehlenden Angaben innerhalb von sieben Tagen ab Beginn der Pflichtversicherung (vollständige Anmeldung). Abs 2 enthält analoge Regeln für die nur in der Unfall- bzw Pensionsversicherung Pflichtversicherten.
2
Die am in Kraft getretene Bestimmung des § 62a dient der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der damit zusammenhängenden StHinterziehung. Solange keine Anmeldung erfolgt ist, gilt – sobald der Arbeitslohn ausbezahlt wird und keine Lohnabgaben einbehalten werden – ein Nettoarbeitslohn als vereinbart, weshalb das ausbezahlte Arbeitsentgelt auf einen Bruttolohn hochzurechnen ist (zur ...