ASoK-Spezial Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz
1. Aufl. 2019
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S. 1Vorwort
Das Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz, BGBl I 2017/125, ist am mit dem Anliegen in Kraft getreten, Umqualifizierungsverfahren mit einem neuen Rechtsrahmen zu versehen. Von Umqualifizierung spricht man, wenn sich herausstellt, dass eine beschäftigte Person, die nach dem GSVG oder nach dem BSVG versichert ist (oder sich dazu anmeldet), in Wahrheit als Dienstnehmer oder freier Dienstnehmer nach dem ASVG zu versichern (gewesen) wäre.
Nach dem von der Bundesregierung am beschlossenen Arbeitsprogramm für die Jahre 2017/2018 soll die Sozialpartnereinigung zur Schaffung von Rechtssicherheit bei der Abgrenzung von selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit in der gesetzlichen Sozialversicherung umgesetzt werden.
So leiten die ErlRV 1613 der Beilagen XXV GP ein und seither figuriert das SV-ZG – einem Hashtag gleich – unter dem Schlagwort „Rechtssicherheit“ (liebevoll „Resi“ genannt) in der Sozialbürokratie, vor allem der SVA.
Das Gesetz hat innerhalb relativ kurzer Zeit einigen Widerhall in der Literatur gefunden; kein Praxistipp in dieser Fachzeitschrift bleibt ohne Erwähnung des SV-ZG, wobei das Gros der Literatur wenig überraschend aus dem näheren oder weiteren...