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Grenzgängerregelungen im österreichischen DBA-Netz
Neue Beschäftigungsformen des internationalen Personaleinsatzes – Teil 2
Im zweiten Teil der Beitragsserie beleuchtet Stefan Haas die Grenzgängerregelungen im österreichischen DBA-Netz aus dem Blickwinkel des Steuer- und Sozialversicherungsrechts, wobei besonders auf die Änderungen im Rahmen der Neufassung der Grenzgängerregelung im DBA Deutschland eingegangen wird.
1. Grenzgänger
Als Grenzgänger iSd DBA-Rechts gelten Personen, die im Grenzgebiet eines Vertragsstaates ihren Wohnsitz und im anderen Vertragsstaat, ebenfalls in der Nähe der Grenze, ihren Arbeitsort haben und dort eine unselbständige Tätigkeit ausüben.
Die Grenzgängerregelung stellt eine abkommensrechtliche Sondernorm dar, bei welcher, ungeachtet der Dauer der ausländischen Tätigkeit, das Besteuerungsrecht beim Ansässigkeitsstaat des Arbeitnehmers verbleibt. Eine Berufung auf diese Bestimmung steht nur jenen Personen offen, die ihren Hauptwohnsitz in der maßgebenden Grenznähe unterhalten. Die Unterhaltung eines bloßen Zweitwohnsitzes in Grenznähe reicht für die Qualifikation als DBA-rechtlicher Grenzgänger nicht aus. Ein Zweitwohnsitz außerhalb der Grenzzone im Tätigkeitsstaat ist für die Anwendung der Grenzgängerregelung hingegen unschädlich, wenn nachweisbar ist, dass dieser Zweitwohnsitz nicht in einer Ar...