Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Konsultationsvereinbarung zu Zweifelsfragen der geänderten Grenzgängerregelungen im DBA Deutschland ab 1. 1. 2024
In der PV-Info 10/2023, Seite 13, und in der PV-Info 11/2023, Seite 33, haben Mag. Monika Kunesch und ich über die Auswirkungen des am unterzeichneten Änderungsprotokolls zum DBA Deutschland auf grenzüberschreitende Einkünfte aus unselbständiger Arbeit und bei Beschäftigung im öffentlichen Dienst berichtet. Mittlerweile ist das Änderungsprotokoll in Kraft getreten. Die in Aussicht gestellte Konsultationsvereinbarung zur Klärung von Zweifelsfragen wurde vom 2023-0.913.349, veröffentlicht. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die von der Konsultationsvereinbarung behandelten Zweifelsfragen und weist auf Änderungen zur bisherigen Interpretation hin.
Inkrafttreten des Änderungsprotokolls zum DBA Deutschland
Das Abänderungsprotokoll zum DBA Deutschland wurde am unterzeichnet, für das Inkrafttreten waren jedoch die Beschlussfassung in beiden Parlamenten und daran anschließend ein Austausch der Ratifikationsurkunden erforderlich. Die unterzeichneten Ratifikationsurkunden wurden am ausgetauscht. Das Änderungsprotokoll zum DBA Deutschland ist daher mit in Kraft getreten (BGBl III 2024/12, ausgegeben am ). Die geänderten Abkommensbestimmungen finden demnach bereits mit Anwendung. Für die geänderten Grenzgängerr...