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Das Schriftformgebot im Arbeitsrecht
Rechtslage in Österreich und Deutschland
Bei arbeitsrechtlichen Maßnahmen stellt sich in vielfacher Weise die Frage, inwieweit Schriftlichkeit Wirksamkeitsvoraussetzung für den Arbeitsvertrag oder für einzelne arbeitsrechtliche Maßnahmen bzw Vereinbarungen ist. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die einzelnen Rechtsprobleme geben, die sich im Zusammenhang mit dem Schriftformgebot bei Arbeitsverträgen ergeben können.
1. Rechtslage in Österreich
1.1. Schriftlichkeitsbegriff im Arbeitsrecht
Im Rahmen des technischen Fortschritts stellt sich immer wieder die Rechtsfrage, was als Schriftlichkeit verstanden werden kann. Die arbeitsrechtliche Judikatur hat sich mit dieser Frage in zahlreichen Entscheidungen auseinandergesetzt und insbesondere zu technischen Neuerungen, die sich im Rahmen der Digitalisierung der Arbeitswelt (zB die Verwendung von WhatsApp) ergeben, judiziert.
Um eine sinnvolle Auslegung des Terminus „Schriftlichkeit“ zu ermöglichen, ist es zunächst erforderlich zu untersuchen, welchen konkreten Zweck die Normierung eines Schriftlichkeitsgebots im Arbeitsrecht verfolgt. Die höchstgerichtliche Judikatur sieht primär zwei Zwecke für die Normierung eines Schriftlichkeitsgebots, und zwar zum einen den Übereilungssch...