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Das Verhältnis der Abgabenhehlerei zur objektbezogenen Geldwäscherei
Dieser Beitrag erörtert das Konkurrenzverhältnis der Abgabenhehlerei zur objektbezogenen Geldwäscherei. Darauf aufbauend wird untersucht, welche Rolle der Abgabenhehlerei bei der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/1371 des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die strafrechtliche Bekämpfung von gegen die finanziellen Interessen der Union gerichtetem Betrug (PIF-Richtlinie) zukommt.
1. Grundlegendes
In welchem Konkurrenzverhältnis die Abgabenhehlerei zur objektbezogenen (also vortatbezogenen) Geldwäscherei nach § 165 Abs 1 und 2 StGB steht, wird in der bisherigen Literatur insofern stiefmütterlich behandelt, als man sich damit zufriedengibt, die diesbezügliche Lösung des Konkurrenzverhältnisses der Hehlerei zur objektbezogenen Geldwäscherei einfach auf die vorliegende Konstellation zu übertragen. Diesem zunächst von Lässig gewissermaßen „nebenbei“ vorgetragenen Ansatz hat sich auch der Autor dieses Beitrags unkritisch angeschlossen. Bei näherer Betrachtung ergeben sich jedoch Zweifel an der Übertragbarkeit der Auflösung des Konkurrenzverhältnisses Hehlerei–Geldwäscherei auf das Verhältnis Abgabenhehlerei–Geldwäscherei, denen es nachzugehen schon deshalb lohnt, weil das Konkurrenzverhältnis zwisch...