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ÖBA 10, Oktober 2023, Seite 708

FX-Kredit: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung bei Nichtigkeit des Geldwechselvertrags

Severin Kietaibl

Durch die Trennung von Kredit- und Geldwechselvertrag hat der OGH klargestellt, dass missbräuchliche Umrechnungs- oder Konvertierungsklauseln nicht zur Unwirksamkeit des Fremdwährungskredits führen, sodass der Kreditnehmer auch weiterhin das Wechselkursrisiko zu tragen hat. Nunmehr bahnt sich jedoch eine neue Klagewelle an, weil sich Kreditnehmer immer häufiger auf die Unwirksamkeit des Geldwechselvertrags berufen, um im Wege der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung die für sie nachteiligen Folgen der Wechselkursentwicklung auf die Bank zu überwälzen. Die in diesem Beitrag untersuchte Rückabwicklung des Geldwechselvertrags zeichnet sich durch eine komplexe Gemengelage aus unionsrechtlicher Klauseljudikatur und Grundsatzfragen des innerstaatlichen Bereicherungsrechts aus.

https://doi.org/10.47782/oeba202310070801

By separating the loan contract from the money exchange contract, the Austrian Supreme Court clarified that unfair conversion terms do not lead to the invalidity of the foreign currency loan. As a result, the borrower still has to bear the risk of a changed exchange rate. However, a new wave of lawsuits is dawning as borrowers are increasingly invoking the invalidity of th...

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