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Novellierung des Krisenmanagement- und Einlagensicherungsregime („CMDI-Novelle“)
Die Europäische Kommission hat ein Legislativpaket zur Anpassung und beabsichtigten weiteren Stärkung des bestehenden EU-Rahmens für das Krisenmanagement und die Einlagensicherung von Banken (Crisis Management and Deposit Insurance, CMDI) veröffentlicht. Ein Schwerpunkt liegt auf mittelgroßen und kleineren Banken und der „Neuklassifizierung der Einlegerpräferenzen“. Die vorliegende CMDI-Novelle soll die Behörden in die Lage versetzen, ausfallende Banken unabhängig von ihrer Größe und ihrem Geschäftsmodell in einen geordneten Marktaustritt zu führen.
Die vorliegenden CMDI-Novelle umfasst die folgenden vier Vorschläge:
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 (Single Resolution Mechanism Regulation, SRMR) in Bezug auf Frühinterventionsmaßnahmen, Abwicklungsbedingungen und die Finanzierung von Abwicklungsmaßnahmen
Mit dem gegenständlichen Vorschlag wird die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 (Single Resolution Mechanism Regulation, SRMR) insbesondere in folgenden Bereichen adaptiert:
–Überarbeitung der bereits vorhandenen Bestimmungen der SRMR über die aufsichtliche Frühintervention;
–Verpflichtung der Aufsichtsbehörden z...