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BaFin veröffentlicht neues Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen
In Deutschland wurden mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht im Jahr 2009 erstmals Regelungen zur Kontrolle der Mitglieder von Aufsichtsorganen eingeführt. Diese wurden direkt in das deutsche Kreditwesengesetz sowie Versicherungsaufsichtsgesetz implementiert. Zur Erläuterung der entsprechenden Regelungen wurde am ein Merkblatt veröffentlicht. Das nunmehr adaptierte Merkblatt soll die aus der Aufsichtspraxis gewonnenen Erfahrungen berücksichtigen und Antworten auf zuvor nicht berücksichtigte Fragestellungen beinhalten.
Inhaltlich ist das Merkblatt in vier Bereiche gegliedert:
Materielle Anforderungen: Dieser Teil erläutert im Wesentlichen die notwendigen fachlichen Anforderungen an Verwaltungs- und Aufsichtsorgane, Maßnahmen bei Interessenkonflikten, die gesetzliche Höchstzahl von Mandaten sowie Voraussetzungen für Stellvertretungsregelungen.
Verfahrensfragen und erforderliche Unterlagen: Der 2. Teil beinhaltet Informationen über das Prozedere bei der (Wieder-)Bestellung von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen sowie Anforderungen an die einzureichenden Unterlagen.
Pflichten der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen: Dieser Teil erläuter...