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Schnitt- und Reibungsflächen von ZaDiG und VKrG
Der Beitrag beruht auf einem am Bankrechtsforum 2010 gehaltenen Vortrag, der sich mit dem Verhältnis von Zahlungsdienstegesetz und Verbraucherkreditgesetz, die einander überschneidende Regelungen enthalten, befasste.
The present paper is based on a lecture given at Bankrechtsforum 2010 dealing with the relationship of the Austrian payment Services Act and the Austrian Consumer Credit Act containing overlapping regulations.
Stichwörter: Informationspflichten, Girogeschäft; Kündigung, laufendes Konto, Rahmenvertrag; Überziehungsmöglichkeit, Überschreitung, Verbraucherbegriff, Verbraucherkredit; Zahlungsdienste, Zinssatzänderung.
JEL-Classification: D 14, E 42, G 21, G 28, K 23.
1. ZaDiG und VKrG regeln teilweise das gleiche Vertragsverhältnis
Mit ist in Österreich das Zahlungsdienstegesetz („ZaDiG“) in Kraft getreten, womit die europäische Zahlungsdienste-RL („PSD“) in das österreichische Recht umgesetzt wurde. Wenige Monate später erfolgte die Umsetzung der Verbraucherkredit-RL der EU durch das am in Kraft getretene Verbraucherkreditgesetz („VKrG“). Die beiden Gesetze wurden unabhängig voneinander und wohl auch ohne eingehende Abstimmung erarbeitet. Für die Legistik des Zahlungsdienstegesetzes zeichnet das BMF verantwort...