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ÖBA 2, Februar 2011, Seite 96

Die Gläubiger des Treuhänders und ihr unverdientes Glück

Christian Butschek

In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof zu schwierigen und umstrittenen Fragen der Aussonderung von Treugut im Konkurs des Treuhänders ausführlich Stellung genommen. Der Autor bespricht diese Entscheidung und stellt sie in Zusammenhang mit der Judikatur der vergangenen zwanzig Jahre und ausgewählten Lehrmeinungen. Insbesondere geht es um die Fragen, wie das Aussonderungs- bzw Exszindierungsrecht des Treugebers rechtsdogmatisch zu begründen ist, wo seine Grenzen liegen, ob das Erfordernis der Offenkundigkeit besteht und inwiefern Gläubiger des Treuhänders gegen treuhändig gehaltene Forderungen, insbesondere die Bank bei Treuhandkonten, aufrechnen können.

In a recent decision the Austrian Supreme Court has commented thoroughly on difficult and controversial questions related to the segregation of trust property in the trustee’s bankruptcy. The author reviews this decision and relates it to the last twenty years’ judicature and selected doctrines. In particular, he discusses the questions on which legal grounds the right of segregation can be founded, where its limits lie, if there is a requirement of evidence and if the trustee’s creditors can offset their ...

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