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Unternehmenssanierung via Blankokredit?
Isola/Seidl/Sprajc, Strafbarkeit wirtschaftlich unvertretbarer Kreditvergabe, GesRZ 2014, 172, zu , 11 Os 91/12k – Styrian Spirit
Die Autoren vertreten die Ansicht, dass weder bei den Mitarbeitern einer kreditgewährenden Bank noch beim Management eines Sanierungsbetriebs ein Befugnismissbrauch nach § 153 StGB vorliegen kann, wenn es für einen Blankokredit wirtschaftlich vertretbare Gründe gibt. Es muss (insb im Rahmen der Sanierung) zulässig sein, einen (Sanierungs-)Kredit trotz erkannter mangelnder Bonität des Kreditnehmers und fehlender Sicherheiten zu gewähren. Dies jedenfalls dann, wenn die Kreditgewährung unter Berücksichtigung des bereits bestehenden Exposure die Gläubigerposition insgesamt zu verbessern vermag.
