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Das abgabenrechtliche Ermittlungsverfahren bei Verrechnungspreisthemen
Ausgewählte verfahrensrechtliche Aspekte zu den VPR 2020 idF Begutachtungsentwurf
Die Ermittlung von Verrechnungspreisen ist naturgemäß keine exakte Wissenschaft. Umso ausschlaggebender sind bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Steuerpflichtigem und Behörde verfahrensrechtliche Gesichtspunkte. Auch der Begutachtungsentwurf der VPR 2020 nimmt im Kontext der Verrechnungspreise Stellung zu Kernpunkten des abgabenrechtlichen Ermittlungsverfahrens wie Mitwirkungspflichten, Beweislastverteilung und Schätzungsbefugnis. Nach einer kritischen Untersuchung stellen sich die Ausführungen in den VPR 2020 idF Begutachtungsentwurf teils als übersimplifizierend oder irreleitend heraus.
1. Bedeutung der Sachverhaltsermittlung im Verrechnungspreisrecht
Im Bereich der Verrechnungspreise ist der Übergang zwischen Sachverhaltsermittlung und rechtlicher Beurteilung besonders schwierig zu fixieren. So verlangt die wesentlichste nationale Rechtsgrundlage des Verrechnungspreisrechts, § 6 Z 6 lit a EStG, Leistungen zwischen verbundenen Unternehmen „mit den Werten anzusetzen, die im Falle einer Lieferung an einen vom Steuerpflichtigen völlig unabhängigen Betrieb angesetzt worden wären“. Was der solcherart definierte Wert ist, ist einerseits – wie bei jeder Anwendung einer Rechtsnorm – durch Auslegung der R...