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OECD Discussion Draft zu Transfer Pricing Aspects of Financial Transactions
Der nun vorliegende Discussion Draft zur Verrechnungspreisgestaltung bei Finanztransaktionen wirft sehr viele Fragen auf, und es bleibt insoweit noch abzuwarten, wie bzw ob diese Fragen beantwortet werden. Was sich allerdings bereits jetzt abzeichnet, ist, dass sich die OECD wohl weitestgehend darauf beschränken wird, allgemeine Leitlinien vorzugeben, und die von manchen erhofften detaillierten Ausführungen zur Bestimmung von Verrechnungspreisen bei Finanztransaktionen wohl nicht zu erwarten sind. Erfreulich ist auf der anderen Seite, dass einige der bereits in der Vergangenheit gelebten und zT auch in den österreichischen VPR enthaltenen Grundsätze im Discussion Draft bestätigt werden, sodass sich zumindest in diesen Punkten kein Handlungsbedarf in Bezug auf bestehende Verrechnungspreisstrukturen ergibt.
1. Ein erster Überblick
Im Bericht zu den BEPS-Aktionspunkten 8–10 hat die OECD angekündigt, weiterführende Leitlinien zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes bei Finanztransaktionen zu veröffentlichen. Hierzu wurde nun am ein Discussion Draft veröffentlicht. Es handelt sich dabei um einen „non-consensus discussion draft“. Der Entwurf wurde somit auch innerhalb des Committee on F...