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Compliance der Betriebsanlage
Das Wesentliche für Aufsichtsräte, Geschäftsführer und andere Verantwortliche
Die VW-Abgasaffäre zeigt überdeutlich die Bedeutung der Einhaltung verwaltungsrechtlicher Vorschriften für Unternehmen, aber auch die Bedeutung, die verwaltungsrechtliche Vorschriften für die Kontrolltätigkeit der Geschäftsführer und Aufsichtsräte haben. Voraussetzung für die Compliance von Verwaltungsvorschriften ist eine systematische Vorgangsweise, die hier am Beispiel der Compliance der Betriebsanlage dargestellt wird.
1. Einleitung
Die überwiegende Anzahl der verwaltungsrechtlichen Rechtsvorschriften, die die Betriebsanlage betreffen, sind dem Umwelt- und Arbeitsschutzrecht zuzurechnen.
Die überwiegende Anzahl der verwaltungsrechtlichen Rechtsvorschriften, die die Betriebsanlage betreffen, sind dem Umwelt- und Arbeitsschutzrecht zuzurechnen. Für die Einhaltung aller Rechtsvorschriften des Verwaltungsrechts, die ein Unternehmen betreffen, sind die Geschäftsführung bzw der Vorstand verantwortlich. Diese haben die korrekte Umsetzung im Unternehmen zu organisieren.
Unterliegt das Unternehmen der Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994), ist der Großteil der Rechtsvorschriften zur Betriebsanlage dort, in den aufgrund der GewO 1994 erlassenen Verordnungen und vor allem auch in den aufgrund der GewO 1994 erlassenen Bescheiden geregelt. Die GewO 1994 ...