Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Die stiftungsrechtliche Rechtsprechung des OGH im Jahr 2017
Der vorliegende Beitrag gibt einen kompakten Überblick über die zu diversen Rechtsfragen der Privatstiftung ergangenen höchstgerichtlichen Entscheidungen des vergangenen Jahres und fasst diese thematisch geordnet in Leitsatzform zusammen.
1. Allgemeines
Kein Eigentümer: Die Privatstiftung ist ein vom Stiftungsvorstand vertretener und verwalteter Rechtsträger, dessen Zweck und innere Ordnung im Wege der Privatautonomie weitgehend vom Stifter bestimmt werden. Im Gegensatz zu körperschaftlich organisierten juristischen Personen kennt die Privatstiftung – wie auch die Judikatur betont (vgl ; RIS-Justiz RS0052195 [T2]) – weder Eigentümer noch Mitglieder oder Gesellschafter ().
Rechtsnatur: Die Errichtung einer Privatstiftung führt durch die Vermögenswidmung zu einer wirtschaftlichen Verselbständigung und Eigentümerlosigkeit dieses Vermögens. Dieses Vermögen ist in weiterer Folge nach der Rechtsprechung (; RIS-Justiz RS0052195 [T8]) ausschließlich auf Grundlage des Stiftungszwecks und nach dem Ermessen des Stiftungsvorstands zu verwenden ().
Höhe des Vermögens: Durch Aktenein...