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Die stiftungsrechtliche Rechtsprechung des OGH im Jahr 2015
Der vorliegende Beitrag gibt einen kompakten Überblick über die zu diversen Rechtsfragen der Privatstiftung ergangenen höchstgerichtlichen Entscheidungen des vergangenen Jahres und fasst diese thematisch geordnet in Leitsatzform zusammen.
1. Stiftungserklärung
1.1. Allgemeines
Errichtung einer Privatstiftung: Die Errichtung einer Privatstiftung führt nach ständiger Rechtsprechung zu einer wirtschaftlichen Verselbständigung und Eigentümerlosigkeit des Stiftungsvermögens. Dieses Vermögen ist in weiterer Folge ausschließlich im Sinn des – in der Stiftungserklärung festgelegten – Stiftungszwecks und nach dem Ermessen des Stiftungsvorstands zu verwenden ().
Einflussmöglichkeiten I: Einflussmöglichkeiten des Stifters auf das Stiftungsgeschehen können sich nach dem Entstehen der Privatstiftung nur dann ergeben, wenn er sich in der Stiftungserklärung Änderungen derselben (§ 33 Abs 2 Satz 1 PSG) oder den Widerruf (§ 34 Satz 1 PSG) vorbehalten hat; in diesen Fällen ist das Prinzip der vollständigen Trennung der Privatstiftung vom Stifter nicht vollständig verwirklicht (). Diese Gestaltungsrechte sind höchstpersönliche Rechte; eine Übertragung auf Rechtsnachfolger (auch nich...