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AR aktuell 3, Juni 2013, Seite 11

Die wichtigsten OGH-Entscheidungen zur AG und zum Aufsichtsrat im Jahr 2012

Johannes Peter Gruber

Der vorliegende Beitrag gibt einen kompakten Überblick über die zu diversen Rechtsfragen betreffend die AG bzw. den Aufsichtsrat ergangenen höchstgerichtlichen Entscheidungen des vergangenen Jahres und fasst diese thematisch geordnet in Leitsatzform zusammen. Da Entscheidungen, die den Aufsichtsrat unmittelbar betreffen, selten sind, werden hier insbesondere auch Entscheidungen zusammengefasst, die aus der Sicht des Aufsichtsrats interessant sind.

1. Gründung der AG

Gründungsprüfer: Grundsätzlich ist es nicht Aufgabe eines Gründungsprüfers, Grundstücksbewertungen von Immobiliensachverständigen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Ein Sachverständiger, der sein Gutachten erkennbar auf das Fachwissen eines anderen (spezialisierten) Sachverständigen stützt, haftet für diesen regelmäßig nicht ().

Liegenschaftsbewertung: Den Sachverständigen trifft nach der Rechtsprechung eine objektiv-rechtliche Sorgfaltspflicht zugunsten eines Dritten, wenn er damit rechnen muss, dass sein Gutachten die Grundlage für dessen Disposition bilden werde. Der Sachverständige haftet aber nicht, wenn für ihn nicht erkennbar war, dass sein Gutachten (über den Wert einer Liegenschaft) ...

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