Editorial

Die Aufgaben einer nationalen Finanzmarktaufsicht zu erfüllen ist sicher nicht leicht, umso schwerer ist es, wenn parteipolitische Vorgaben einen Einfluss auf die Organbestellung haben. Umso mehr ist eine Finanzmarktaufsicht verpflichtet, bei der Aufsicht das überbordete formale Regelwerk in Einklang mit der erlebten Realität zu bringen. In keinem Wirtschaftsbereich und schon gar nicht in den durch nicht beherrschbare externe Risiken geprägten Finanzmärkten ist es möglich, alle formalen Regeln einzuhalten. Um diese Abstimmung zu ermöglichen, wurden die Grundsätze der Proportionalität entwickelt, die unter anderem die Intensität der Anwendung der formalen Regeln von der Größe des jeweiligen Kreditinstituts abhängig machen. Außerdem ist auch die Proportionalität bestimmend für die Bewertung von Regelverstößen und die damit allenfalls verbundenen Sanktionen. Schließlich ist auch die Frage zu stellen, ob die sich nahezu monatlich ändernden formalen Regelwerke überhaupt geeignet sind, die angestrebten Ziele zu erreichen oder ob es nicht eine erhebliche Anzahl von Regeln gibt, die schlichtweg falsch oder ungeeignet im Hinblick auf die Zielsetzungen sind. Eine Finanzmarktaufsicht darf dah...