Literaturrundschau

Abberufung des Stiftungsvorstands nach der Novellierung des PSG durch das BBG 2011

In der Vergangenheit wurden in der Rechtsprechung des OGH die Möglichkeiten zur Abberufung von Stiftungsvorständen in mehrfacher Hinsicht eingeschränkt. Johannes Reich-Rohrwig beschäftigt sich in seinem Artikel in ecolex 2011, 419 mit den Auswirkungen der Novellierung des PSG durch das Budgetbegleitgesetz 2011 (BBG 2011).

In einem ersten Abschnitt verweist Reich-Rohrwig auf die dem Stifter durch das PSG grundsätzlich eingeräumte Freiheit, für die Stiftung ein individuelles Kontrollkonzept vorzusehen und insbesondere auch Regelungen über die Abberufung und Funktionsdauer der Mitglieder des Stiftungsvorstands in die Stiftungsurkunde aufzunehmen.

Im zweiten Teil seiner Abhandlung beschreibt der Autor die Einschränkungen dieser Gestaltungsfreiheit durch die höchstgerichtliche Rechtsprechung im Laufe der Zeit. So wurde zunächst die Einrichtung eines Beirats, der nur mit Begünstigten besetzt ist und dem die Kompetenz zur Abberufung von Stiftungsvorständen eingeräumt ist, als unzulässig eingestuft. Der OGH argumentierte in diesem Fall insbesondere, dass über die Abberufungsbefugnis dem Beirat ein maßgeblicher Einfluss ...