Literaturrundschau

Wettbewerbsverbot für Aufsichtsratsmitglieder

Ein gesetzliches Wettbewerbsverbot ist lediglich für Vorstände, nicht jedoch für Mitglieder des Aufsichtsrats einer Gesellschaft vorgesehen. In ihrem Beitrag in WBl. 2011, 61 stellen Christian Feltl und Sixtus-Ferdinand Kraus den aktuellen Meinungsstand zur Frage eines Wettbewerbsverbots für Mitglieder des Aufsichtsrats dar. Zusätzlich skizzieren die Autoren die konkreten Voraussetzungen für ein Bestellungsverbot für Aufsichtsratsmitglieder.

Im ersten Teil ihres Artikels weisen Feltl/Kraus zunächst auf die Treuepflicht gegenüber der Gesellschaft hin, der auch Aufsichtsratsmitglieder als Gesellschaftsorgane unterliegen und die diese dazu verpflichtet, ihr Handeln insbesondere nach dem Unternehmensinteresse auszurichten. Die gleichzeitige Tätigkeit in den Aufsichtsräten konkurrierender Unternehmen kann folglich zu einer Pflichtenkollision führen.

Zur aktuellen Gesetzeslage führen Feltl/Kraus im zweiten Teil ihres Beitrags aus, dass in Österreich ein generelles Wettbewerbsverbot gesetzlich nicht vorgesehen ist. Im Corporate Governance Kodex ist dagegen normiert, dass Aufsichtsratsmitglieder keine Organfunktionen in Gesellschaften wahrnehmen d...