Literaturrundschau

Privatstiftungen „in troubles“

In jüngster Zeit haben verschiedene Entscheidungen des OGH für Unsicherheit hinsichtlich möglicher Gestaltungen bei Privatstiftungen gesorgt. Univ.-Prof. Dr. Christian Nowotny untersucht in seinem Beitrag in RdW 2009, 834 die Folgen dieser höchstgerichtlichen Rechtsprechung, skizziert mögliche Ersatzregelungen und gibt einen Ausblick auf mögliche zukünftige Entwicklungen.

Im ersten Teil des Artikels geht Nowotny auf die Entscheidung 6 Ob 42/09h des OGH ein, nach der die Bestellung des Vorstandes einer Privatstiftung durch einen aufsichtsratsähnlichen Beirat, der aus dem Stifter und/oder sonstigen zum Kreis der Begünstigten zählenden Personen besteht, unzulässig sein soll. Der Autor hinterfragt diesbezüglich die Anwendung des § 23 Abs. 2 PSG, weil er eine generelle Übernahme der Regelungen des PSG betreffend den Aufsichtsrat für aufsichtsratsähnliche Beiräte ablehnt. Nach Nowotny sollte diese Regelung nur dann zur Anwendung kommen, wenn im Hinblick auf den Willen des Stifters oder ein öffentliches Interesse, z. B. wegen der Größe der Stiftung oder der von ihr geleiteten Unternehmensgruppe, ein besonderer Schutz vor Interessenskollisionen zwischen der Privatstiftung und den Begünstigten erforderlich is...