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AR aktuell 4, August 2008, Seite 1

Editorial

Leo Chini

Der BAWAG-Prozess wird nicht nur in die Rechtsgeschichte, sondern auch in die Wirtschaftsgeschichte eingehen. Unabhängig, wie die endgültigen Urteile einmal lauten werden, hat dieser Prozess die strafrechtliche Relevanz unternehmerischer Entscheidungen unterschiedlichster Organe einer AG, insbesondere eines Kreditinstitutes, deutlich gemacht. In einem Verfahren wurden Mitglieder des Vorstandes, der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Bankprüfer angeklagt und verurteilt. Die Urteile sind bisher nicht rechtskräftig.

Thema dieser Analyse sind nicht die strafrechtlichen Tatbestände, sondern die Art und Weise, wie die Justiz sich ökonomischen Entscheidungen genähert hat, diese analysiert und welche Konsequenzen das Gericht daraus gezogen hat. Das Verfahren hat in allen Phasen die Grundanliegen dieser Zeitschrift hinsichtlich der Bemühung um das Erfüllen rechtlicher Anforderungen und das Bewusstsein für die wirtschaftliche, unternehmensrechtliche und strafrechtliche Verantwortung der Entscheidungsträger bestätigt. Sehr deutlich wurde auch die Beurteilung des tatsächlichen Ergebnisses des Handelns (anstelle von dessen formaler Darstellung) in den Vordergrund der strafrechtlichen Betrach...

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