Literaturrundschau

Der „Ausstieg“ aus der Privatstiftung – Eine zulässige Exit-Strategie beiStiftermehrheit?

Christoph Mager befasst sich in seinem Beitrag in RdW 2005/406 ff. mit der Möglichkeit eines „Exit-Szenarios“ für Stifter einer Privatstiftung durch Verzicht auf die Stifterstellung und Stifterrechte. Als Anwendungsfall für einen Verzicht nennt Mager etwa steuerliche Nachteile, die einem Stifter in bestimmten Konstellationen aus seiner Stifterstellung erwachsen können und welche die Aufgabe der Stifterstellung durch Verzicht wünschenswert erscheinen lassen. Als besonderes Beispiel wird im Beitrag ein österreichischer Stifter einer Stiftung mit Sitz in Österreich genannt, der seinen Wohnsitz in Deutschland hat und der in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig ist (und dessen Mitstifter ihren Wohnsitz jeweils in Österreich haben). Dem in Deutschland ansässigen Stifter wird nach deutschem Recht – sofern es sich um eine Familienstiftung im Sinne des deutschen Steuerrechtes handelt – das Vermögen und Einkommen der österreichischen Stiftung zugerechnet und der Stifter hat Einkommen zu versteuern, ohne dass ihm entsprechende Geldmittel zufließen oder er einen Anspruch auf Ausschüttung von Geldmitteln hat (Wassermeyer, Das österreichische Privatstiftungsgesetz aus Sicht des deutschen Steuerrechts, SWI 1994, ...