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Österreichischer Corporate Governance Kodex – Fassung Jänner 2006
Im Rahmen des Gesellschaftsrechtsänderungsgesetzes 2005 wurden einige Regeln des Corporate Governance Kodexes in das Aktiengesetz aufgenommen. Gleichzeitig hat die EU-Kommission Empfehlungen für Corporate Govervance ausgesprochen. Beide Maßnahmen haben dazu geführt, dass der österreichische Arbeitskreis für Corporate Governance unter dem Vorsitz des Regierungsbeauftragten für den Kapitalmarkt, Dr. Richard Schenz, eine Überarbeitung der bisherigen Fassung des Österreichischen Corporate Governance Kodexes vorgenommen hat. In dieser Neufassung wurden sowohl die EU-Empfehlungen aufgenommen als auch einige Regeln adaptiert. Die im Rahmen des Änderungsprozesses ausgelöste öffentliche Diskussion hat schließlich dazu geführt, dass in den Erläuterungen des Kodexes folgender Grundsatz formuliert wurde: „Die Regeln des Kodexes erfordern nicht die Offenlegung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.“
In der Folge stellen wir jene Regeln dar, die neu gefasst oder geändert wurden. Die jeweiligen Detailänderungen sind kursiv gesetzt. Die Auswahl soll einen ersten Überblick über Art und Umfang der Änderungen ermöglichen.
1. Grundsätzliche Erläuterungen zum Kodex
Der Kodex enthält außer wichtigen gesetzlichen Vor...