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ASoK 2, Februar 2023, Seite 45

Reisezeiten bei wechselnden Arbeitsorten

Entgeltanspruch und Aufwandsersatz

Andreas Gerhartl

Bei Arbeitnehmern mit wechselnden Arbeitsorten treten in Bezug auf die rechtliche Bewertung von Zeiten für Reisebewegungen besondere Komplikationen auf. Die Unterscheidung zwischen verschiedenen Subkategorien bei Innehabung wechselnder Arbeitsorte erfordert dabei differenzierte Lösungsansätze.

1. Überblick

Der Begriff „Arbeitszeit“ wird sowohl durch das Unionsrecht als auch durch das nationale Recht geprägt. Hier werden in diesem Zusammenhang Problemstellungen in Bezug auf die Wertung von Reisezeiten (Fahrzeiten) als Arbeitszeit behandelt. Dabei geht es um entgelt-, also zivilrechtliche Aspekte. Ausgeblendet wird daher die Frage, inwieweit unter öffentlich-rechtlichen Gesichtspunkten eine Qualifikation als Arbeitszeit geboten ist. Im Fokus stehen dabei Arbeitnehmer mit wechselnden Arbeitsorten.

Die zivilrechtliche Komponente umfasst auch das Bestehen von finanziellen Ansprüchen, die kein Entgelt darstellen. Diese Frage wird demnach ebenfalls in die Thematik miteinbezogen (wiederum im Zusammenhang mit der Durchführung von Reisebewegungen, nicht also in Bezug auf Ansprüche wie Taggelder). Betrachtet werden hier Reisebewegungen bei eintägigen Dienstverrichtungen. Problemstellungen wie An...

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