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Blackout oder andere Krisenszenarien: (Arbeits)rechtliche Detailfragen
Auch während einer Krise werden Gesetze nicht außer Kraft gesetzt
Der in der letzten Ausgabe veröffentlichte Eröffnungsbeitrag dieser zweiteiligen Beitragsreihe beinhaltete neben allgemeinen Einführungen grundsätzliche Überlegungen für Personalisten. In der nun vorliegenden Fortsetzung werden die (arbeits)rechtlichen Detailfragen näher beleuchtet. Es ist vorauszuschicken, dass während der COVID-19-Pandemie viele Arbeitnehmer eine sehr große Einsatzbereitschaft für die Betriebe und einen hohen Grad an Selbstorganisation gezeigt haben. Auch zeigte sich, dass Fragen aufgrund der unklaren Rechtslage besser durch wechselseitiges Verständnis und Entgegenkommen als durch rechtliche Auseinandersetzungen gelöst werden konnten. Viele Fragestellungen werden daher auch im Blackout-Fall (hoffentlich) im beiderseitigen Einvernehmen zu lösen sein.
1. Rechtsfragen während der Krise
Rechtliche Detailfragen werden während eines akuten Blackout-Szenarios eine untergeordnete Rolle spielen. Die nachstehenden Ausführungen sollen es aber ermöglichen, im Vorfeld grundsätzliche Überlegungen in diesem Zusammenhang anstellen zu können, die sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer klären, in welchem Rechtsrahmen man sich bewegt: Weder hat der Arbeitgeber unbeschränkt Zugr...