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Wen interessiert die Bundesbilanz?
Beunruhigende Salden in der Ergebnisrechnung und in der Vermögensrechnung
Das Interesse am Saldo der Finanzierungsrechnung (am Budgetdefizit) überwiegt weiterhin bei Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit, weil EU-Vorgaben zu entsprechen ist. Die beunruhigenden Salden in der Ergebnisrechnung und in der Vermögensrechnung werden zwar erstmals im politischen Diskurs zur Kenntnis genommen, bleiben aber ohne Folgen, da dem Gebot zur Wirtschaftlichkeit und Substanzerhaltung keine gleichrangige Bedeutung beigemessen wird.
1. Der neue Verfahrensablauf in der Vorlage des Rechnungsabschlusses
Der Rechnungshof hat den Rechnungsabschluss des Bundes für 2015 erstmals am , und nicht wie bisher üblich Ende September, dem Nationalrat übermittelt. Der Budgetausschuss konnte dadurch in seiner 28. Sitzung am dazu Stellung nehmen, am erfolgte die Behandlung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss im Plenum des Nationalrates.
Damit wurde einer langjährigen Forderung nach einer frühzeitigeren Vorlage des Rechnungsabschlusses entsprochen, die auch eine zeitnähere Diskussion über die Rechnungsergebnisse ermöglichen sollte. Bisher konnte zumeist erst im Dezember darüber befunden werden, eine Beschlussfassung erfolgte oft erst im Jänner und damit zu einem Zeitpunkt, wo da...