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FMA veröffentlicht neues Compliance-Rundschreiben
Am hat die FMA ein Rundschreiben betreffend die organisatorischen Anforderungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes 2007 im Hinblick auf Compliance, Risikomanagement und interne Revision („WAG-Organisationsrundschreiben“) herausgegeben. Das Rundschreiben richtet sich an Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen nach dem VAG, Verwaltungsgesellschaften nach dem InvFG 2011 sowie Wertpapierfirmen und Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach dem WAG 2007, stellt eine Aktualisierung des Rundschreibens aus dem Jahr 2009 dar und setzt die Leitlinien zu einigen Aspekten der MiFID-Anforderungen an die Compliance-Funktion der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA um.
Der zentrale Inhalt des Rundschreibens betrifft die Organisation und Aufgabe der Compliance-Funktion gem § 18 WAG 2007, wobei Art, Umfang und Komplexität der Geschäftstätigkeit zum Teil berücksichtigt werden. In dem Rundschreiben wird ua klargestellt, dass die Einrichtung der Compliance-Funktion so erfolgen müsse, dass die Unabhängigkeit sichergestellt sei und die mit der Compliance-Funktion betrauten Personen über die erforderlichen Befugnisse und Qualifikationen verfügen. Es werden zudem bestimmte Unvereinbarkeiten von sonst...