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Abgabenänderungsgesetz 2015 und Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 im Bundesgesetzblatt
Gesetzestexte samt allen Erläuterungen
(SWK) – Am hat das Plenum des Nationalrats ua das Abgabenänderungsgesetz 2015 und das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 mehrheitlich beschlossen. Ersteres wurde in BGBl I 2015/163, Zweiteres in BGBl 2015/160, jeweils ausgegeben am , kundgemacht. Im Folgenden finden Sie die Gesetzestexte samt Erläuterungen zur Regierungsvorlage (ErlRV) sowie zu den jeweiligen Abänderungsanträgen im Plenum des Nationalrats (NR). Aus Platzgründen wird beim AbgÄG 2015 auf den Abdruck insb der zollrechtlichen Änderungen und der damit einhergehenden verbrauchsteuerlichen Anpassungen verzichtet; beim GG 2015 werden nur die steuerlichen Änderungen abgedruckt.
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Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Umgründungssteuergesetz, das Gebührengesetz 1957, das Grunderwerbsteuergesetz 1987, das Kommunalsteuergesetz 1993, die Bundesabgabenordnung, das Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz, das Transparenzdatenbankgesetz 2012, das Zollrechts-Durchführungsgesetz, das Abfallwirtschaftsgesetz 2002, das Alkoholsteuergesetz, das Artenhandelsgesetz 2009, das Arzneiwareneinfuhrgesetz 2010, das Außenwirtschaftsgesetz 2011, das Biersteuergesetz 1995, das Düngemittelgesetz 1994, das Erdölbevorratungsgesetz 2012, das EU-Finanzstrafzusammenarbeitsgesetz, das Finanzstrafgesetz, das Forstliche Vermehrungsgutgesetz 2002, das Kriegsmaterialgesetz, das Mineralölsteuergesetz 1995, das Pflanzenschutzgesetz 2011, das Pfl...