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Werbeabgabe bei Prospektwerbung
Werbekostenzuschüsse sind als Entgelt für eine Veröffentlichung iSd WerbeAbgG zu sehen
Mit Entscheidung vom , 2013/17/0093, bringt der VwGH eine bedeutende Klarstellung hinsichtlich der Werbeabgabe bei Prospektwerbung. Die Produkteinschaltung von Lieferanten in die Werbematerialien von Handelsunternehmen stellt eine Veröffentlichung von Werbeeinschaltungen iSd § 1 Abs 2 WerbeAbgG dar. Wird für die Veröffentlichung ein Entgelt bezahlt (zB in Form von Werbekostenzuschüssen), unterliegt dieses der Werbeabgabe – unabhängig davon, ob in der Folge eine ebenfalls werbeabgabepflichtige Verteilung durch ein Verteilungsunternehmen erfolgt.
1. Sachverhalt
Die beschwerdeführende Gesellschaft betreibt einen Handel mit Büchern, Zeitschriften uÄ. Die beschwerdeführende Gesellschaft legt mehrmals im Jahr Magazine, Prospekte und Beilagen (im Folgenden kurz „Medien“) auf. Diese Medien werden zum einen als Postwurfsendungen an Haushalte verschickt, zum anderen in den einzelnen Filialen zur freien Entnahme aufgelegt.
In den Medien werden die Produkte der Verlagshäuser und Lieferanten dargestellt sowie mit einer kurzen Inhaltsangabe bzw Produktbeschreibung den Kaufinteressenten nähergebracht. Mit den jeweiligen Verlagen und Lieferanten werden Werbekostenzuschüsse vereinbart und verrechnet.
Mit dem angefochtene...