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Aufhebungsbescheid: Begründung
Die Begründung des Aufhebungsbescheides hat das Vorliegen der Voraussetzungen des § 299 BAO darzulegen, also sowohl den Aufhebungsgrund als auch die Gründe für die Ermessensübung anzuführen. Allerdings sind Begründungsmängel des Erstbescheides im Berufsverfahren sanierbar. Im Berufungsverfahren kann ein mangelhaft begründeter Aufhebungsbescheid (etwa hinsichtlich der Begründung der Ermessensübung) ergänzt bzw. richtiggestellt, es darf bloß kein anderer (neuer) Aufhebungsgrund herangezogen werden. – (§ 299 BAO), (Aufhebung wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes)
(
2011/15/0190)