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GesRZ 5, Oktober 2020, Seite 299

„Digital Finance Package“ der Europäischen Kommission

Am veröffentlichte die Europäische Kommission ihr neues „Digital Finance Package“ (siehe https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/IP_20_1684). Dieses enthält Strategien und Vorschläge für Rechtsakte, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU im Hinblick auf Kryptotechnologien und die Herausforderungen der Digitalisierung zu stärken. Es sei das Anliegen der Europäischen Kommission, die Digitalisierung vor allem im Finanzsektor weiter voranzutreiben, gleichzeitig aber die Sicherheitsstandards und die Stabilität zu wahren. Zukünftige Entwicklungen und der Wettbewerb unter Finanzdienstleistungsanbietern sollen verantwortungsvoll und unter den gleichen Regeln für alle stattfinden.

Neben einem „Factsheet“ für die zukünftige Strategie der EU im Finanzsektor (online abrufbar unter https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/business_economy_euro/banking_and_finance/200924-digital-finance-factsheet_en.pdf) beinhaltet das „Digital Finance Package“ auch Entwürfe für mehrere Verordnungen, die den Prozess der digitalen Transformation begleiten sollen.

Geplant ist eine Verordnung „on Markets in Crypto Assets“. Diese soll einen Rechtsrahmen für Innovationen im Kryptobereich bieten, d...

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