Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Klarstellungen und ein Lösungsvorschlag zu Reihengeschäften
Wie wird der VwGH entscheiden?
In Hinblick auf ein anhängiges VwGH-Verfahren wird im Folgenden erstens eine klarstellende Übersicht über die Beurteilung von Reihengeschäften gegeben, zweitens ein daraus abgeleitetes Lösungsschema vorgestellt, und drittens kurz die Auffassung der österreichischen Finanzverwaltung betrachtet.
1. Begriff „Reihengeschäft“
Ein „Reihengeschäft“ liegt vor, wenn mehrere Unternehmer – in einer Reihe – über denselben Gegenstand umsatzsteuerliche Liefergeschäfte abschließen und dieser Gegenstand vom ersten Veräußerer in der Reihe unmittelbar zum letzten Erwerber befördert wird. Sind diese Unternehmer dabei in zwei oder mehreren verschiedenen Staaten ansässig, ist zu klären, wer in dieser Reihe eine steuerbefreite innergemeinschaftliche Lieferung oder Ausfuhrlieferung tätigt. Mangels dezidierter Regelungen in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwSt-RL) oder im UStG 1994 sind Reihengeschäfte anhand der allgemeinen Regelungen zum Lieferort zu beurteilen (§ 3 Abs. 7 und Abs. 8 UStG). Lediglich eine Sonderform des Reihengeschäfts, das sog. „Dreiecksgeschäft“, beruht auf einer ausdrücklichen Regelung (Art. 25 UStG).
2. Zehn Hinweise zur Beurteilung von Reihengeschäften
Die aus EuGH-Judikatur und Literatur ableitbaren Beurteilungskriterien für R...