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Sekundärberichtigung
Wichtige Begriffe im kurzen Überblick
Im Rahmen von Betriebsprüfungen steht im Regelfall die Frage nach einer entsprechenden Gewinnerhöhung bei österreichischen Konzerngesellschaften im Vordergrund, wenn Verrechnungspreise nicht dem Fremdvergleich entsprechen und daher eine Korrektur angezeigt ist. Allerdings sind auch die steuerlichen Folgewirkungen bei der Erfassung dieser Primärberichtigung zu berücksichtigen (Sekundärberichtigung).
1. Primär-/Sekundärberichtigung
Entsprechen die zwischen verbundenen Unternehmen angesetzten Verrechnungspreise nicht dem Fremdvergleich, ist die Finanzverwaltung durch § 6 Z 6 EStG i. V. m. Art. 9 OECD-MA berechtigt, eine entsprechende Gewinnerhöhung (Primärberichtigung) bei einer österreichischen Konzerngesellschaft festzustellen, wobei diese Verrechnungspreiskorrektur der Höhe nach durch den Fremdvergleichsmaßstab begrenzt wird. Die aus der Gewinnerhöhung resultierende wirtschaftliche Doppelbesteuerung ist durch eine korrespondierende Gegenberichtigung der Steuerbemessungsgrundlage im anderen beteiligten Staat (d. h. im Regelfall jener Staat, in welchem der Transaktionspartner ansässig ist) zu beseitigen. Ist zwischen beiden Finanzverwaltungen keine rasche, einvernehmliche Lösung „auf dem kurzen We...