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SWK 9, 20. März 2013, Seite 465

Späte Anpassung eines Absetzbetrags: Nachhaltigkeit im Steuersystem?

Es bleibt ein schaler Beigeschmack

Zur Auffrischung: Im Herbst 2010 präsentierten unsere Volksvertreter mit dem „Budgetbegleitgesetz 2011“ einen „konzeptlosen Kahlschlag“ u. a. gegen Bildung, Familie, Jugend und Pensionisten und versuchten, das als „sozial ausgewogen“ zu vermarkten. Nun rudert man ein wenig zurück und verkauft das mit dem Modewort „nachhaltig“.

1. Rettung des Budgets auf Kosten der Pensionisten

Eine der damaligen budgetrettenden Maßnahmen war eine weitreichende Eliminierung des vor allem „Kleinverdienern“ zugutekommenden Alleinverdienerabsetzbetrags: Betroffen waren auch solche „Schmarotzer“, deren (Ehe-)Partner aufgrund früherer Kindererziehung oder Angehörigenpflege – oft mangels Möglichkeit des Erwerbs eines eigenen Pensionsanspruchs – kein eigenes Einkommen hatten. Als schlecht getarnter Vorwand musste die „Förderung der Berufstätigkeit von Frauen“ herhalten, die es „sachgerecht“ erscheinen lasse, die Begünstigung nur jenen Alleinverdienern zuzugestehen, deren (Ehe-)Partner ein Kind betreuen. Die – vordergründig aberkennungswürdige – Argumentation übersah freilich, dass viele Frauen, die vom Herd in den Beruf zurückgeholt werden sollten, bereits im Pensionsalter (aber eben ohne Pension) oder aufgr...

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