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VfGH bestätigt VwGH-Judikatur zur Behaltedauer bei der IZP
(E. S.) Die aktuelle VwGH-Judikatur zur IZP-Behaltedauer wird vom VfGH mitgetragen (
B 1449/12). Die Beschwerdeführerin behauptete in ihrer VfGH-Beschwerde, durch die mangelnde Bestimmtheit des § 108e EStG 1988 (Investitionszuwachsprämie) sowie durch die Interpretation des UFS in ihrem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gesetzesgebundenheit sowie im Vertrauen auf die Gesetzmäßigkeit und Rechtmäßigkeit der Verwaltung (Gleichheitsgrundsatz) verletzt zu sein. Der VfGH hielt diesen Vorwurf im Hinblick auf die vom UFS zitierte Judikatur des VwGH für nicht gerechtfertigt, sprach aus, dieser Rechtsprechung sei aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht entgegenzutreten, sah von einer Behandlung der Beschwerde ab und trat sie an den VwGH ab. Damit bestätigte der VfGH die folgenden Kernaussagen der vom UFS zitierten Erkenntnisse.
1. Anlagevermögen und 50%-Grenze
Die Wirtschaftsgüter müssen dazu gewidmet sein, langfristig dem Betrieb als Anlagevermögen zu dienen. Die Aufwendungen für ihre Anschaffung oder Herstellung müssen im Wege der AfA abgesetzt werden. Für die Beurteilung ist das Ausmaß der AfA des Anlageguts heranzuziehen, wobei die tatsächliche Abschreibung im Wege der AfA im...