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Der Weg zur Finanztransaktionssteuer – Bekanntes, nur allzu Bekanntes
Was hat es mit dem Vorschlag der Kommission auf sich?
Nun ist es so weit – eine Minderheit in der EU hat sich dem Grunde nach bereiterklärt, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Das Modell liegt seit über einem Jahr auf dem Tisch. Es wurde lange geredet und politisches Kleingeld gewechselt. Aber was ist nun diese Finanztransaktionssteuer (Financial Transaction Tax, FTT) konkret? Gibt es überhaupt schon etwas Konkretes, oder handelt es sich um eine bloße Absichtserklärung von Teilen der EU? Was ist mit Frankreich, dort gibt es doch schon so etwas? Der nachfolgende Artikel versucht, etwas Licht in das vielleicht für einige nebulös wirkende Thema zu bringen.
1. Die zugrunde liegende Idee – die Tobin-Steuer
James Tobin schlug 1972 die Einführung einer internationalen Devisenumsatzsteuer vor. Ein Steuersatz von 1 % sollte auf alle weltweit durchgeführten Devisenkassa- und Devisentermingeschäfte erhoben werden. Die dadurch erhöhten Transaktionskosten sollten sich hemmend auf den Hochfrequenzhandel mit Währungen auswirken und so die Währungsspekulationsgeschäfte unattraktiver machen. Wirksam wäre das freilich nur, wenn diese Steuer weltweit eingehoben werden würde. Am Ende des vorigen Jahrtausends wurde diese Steuer von Globalisierungsge...